Eine Marke grenzt Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens von seinen Wettbewerbern ab, schafft Vertrauen und erzeugt im Idealfall einen hohen Wiedererkennungswert.
Kunden erwarten möglicherweise hinter einer starken Marke ein zuverlässigeres Produkt oder einen besseren Service als bei den Angeboten der Konkurrenz. Marken sind daher nicht nur das Fundament für Erfolg in Marketing und Kommunikation, sondern der Grundpfeiler für den Geschäftserfolg eines Unternehmens.
Warum Marke anmelden?
Wer seine Marke anmeldet, kann von diesen ganzen Vorteilen profitieren, denn der Markeninhaber sichert sich die alleinigen Nutzungs- und Verwertungsrechte an der Marke.
Wer die Nutzungsrechte hat, kann allen anderen die Verwendung der Marke untersagen – oder gegen die Zahlung einer Lizenz erlauben. Außerdem lässt sich so effektiv gegen Markenverletzungen vorgehen, wenn zum Beispiel jemand ohne Genehmigung die Marke für eigene gewerbliche Zwecke verwendet. Markenrechtlich sind Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche denkbar.
Möchten Sie mit Ihrem Unternehmen nachhaltigen Erfolg erzielen, kann eine Markenanmeldung also sinnvoll sein – doch was kann man überhaupt anmelden?
Welche Markenart ist die richtige?
Je nachdem, welche Art von Kreation Sie schützen lassen möchten, gibt es verschiedene Optionen:
- Wortmarke: Eine Wortmarke besteht aus Schriftzeichen wie Buchstaben, Ziffern und ausgewählten Sonderzeichen. Sie ist die richtige Wahl, um Slogans oder Personennamen zu schützen (beispielsweise Dr. Oetker)
- Bildmarke: Mit einer Bildmarke lassen sich Bilder ohne Schriftanteil wie Abbildungen, Symbole, Piktogramme oder Logos schützen (beispielsweise der angebissene Apfel von Apple)
- Wort-Bild-Marke: Diese kombiniert Wort- und Bildelemente (beispielsweise das Logo des WWF mit Panda und Schriftzug).Auch dreidimensionale Marken sind möglich: Ein bekanntes Beispiel ist die Coca Cola- Glasflasche. Sogar Farben wie das Magenta der Telekom und Geräusche wie das Brüllen des MGM-Löwen lassen sich als Farb- bzw. Klangmarken schützen.Für sämtliche Markenarten gilt aber: Für die Anmeldung müssen Sie sicherstellen, dass die Marke in der gewünschten Branche einzigartig ist. Bei zu starker Ähnlichkeit oder Verwechslungsgefahr mit einer bereits registrierten Marke liegt ein Schutzhindernis vor – und das verhindert eine erfolgreiche Markenanmeldung.
Wie meldet man eine Marke an?
Eine nationale Marke muss beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) per Antrag angemeldet werden. Für eine erfolgreiche Anmeldung sind einige Punkte zu beachten. Wer gut vorbereitet ist, kann verhindern, dass der Antrag aufgrund von Schutzhindernissen oder anderen Unstimmigkeiten abgelehnt wird – und letztlich Zeit und Geld sparen.
Ein Anwalt für Markenrecht kann für eine erfolgreiche Markenanmeldung sorgen. Er kann sicherstellen, dass Ihre Wunsch-Marke schutzfähig ist und Sie von der Antragstellung beim DPMA bis zur Eintragung in das Markenregister begleiten.
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Grundsätzlich läuft eine nationale Markenanmeldung in folgenden Schritten ab:
1. Markenrecherche
Um sicherzustellen, dass sich Slogan, Logo und Co. als Marke schützen lassen, ist vor der Anmeldung beim DPMA eine umfangreiche Markenrecherche durchzuführen. Diese gewährleistet, dass es die von Ihnen präferierte Marke für die gewünschten Waren- und Dienstleistungsklassen noch nicht gibt.
Da die Markenrecherche sehr umfangreich sein kann – es kann sinnvoll sein, nicht nur nach identischen, sondern auch nach ähnlichen Marken zu suchen – kann sich die Unterstützung durch einen Profi lohnen. Hilfe finden Sie zum Beispiel direkt beim DPMA oder bei einem Anwalt für Markenrecht.
2. Waren- und Dienstleistungsklassen wählen
Sind Sie sich sicher, dass es Ihre Wunschmarke noch nicht gibt, können Sie im nächsten Schritt die Anmeldung vorbereiten.
Jede Marke lässt sich grundsätzlich für verschiedene Dienstleistungs- und Warenklassen anmelden (sogenannte Nizza-Klassifikation). Insgesamt gibt es 45 verschiedene Klassen wie z. B. chemische Erzeugnisse, Bekleidung und Werkzeuge.
Es ist wichtig, dass Sie sich vor der Anmeldung genau überlegen, für welche Klassen Sie Ihre Marke eintragen lassen wollen. Denn die Schutzrechte, die Sie durch die Markenanmeldung erlangen, gelten nur für diese eingetragenen Klassen.
3. Antragsformular einreichen
Jetzt können Sie den Anmelde-Antrag ausfüllen und beim DPMA einreichen. Das geht sowohl online als auch klassisch auf dem Postweg.
4. Gebühren begleichen
Nach Eingang des Antrags erhalten Sie eine Empfangsbestätigung des DPMA. Im Anschluss haben Sie 3 Monate Zeit, die Anmeldegebühren (290 Euro für die Onlineanmeldung) zu bezahlen.
5. Marke wird offengelegt
Sobald Sie die Anmeldegebühren bezahlt haben, legt das DPMA die Marke offen. Sie kann nun von Dritten im Informationssystem eingesehen werden.
6. DPMA prüft die Marke
Erst jetzt erfolgt die Prüfung durch das DPMA. Innerhalb von 3 Monaten kontrolliert das Amt, ob Schutzhindernisse oder formale Fehler im Antrag vorliegen. Ob eine gleiche oder ähnliche Eintragung bereits vorliegt, prüft das DPMA allerdings nicht – das müssen Sie selbst übernehmen.
7. DPMA trägt die Marke ins Markenregister ein
Nach erfolgreicher Prüfung nimmt das DPMA die Eintragung ins Markenregister vor und gibt sie im Markenblatt des DPMA bekannt. Dritte haben nun die Möglichkeit, innerhalb von 3 Monaten Widerspruch gegen die Eintragung einzulegen, falls Sie ältere Markenrechte verletzen.
8. Marke ist erfolgreich angemeldet
Erhebt niemand Widerspruch, ist sie erfolgreich für die nächsten 10 Jahre geschützt. Sie können die Schutzdauer beliebig oft verlängern. Verwendet jemand Ihre Marke nun ohne Erlaubnis, können Sie dagegen vorgehen und den Verwender z. B. kostenpflichtig abmahnen – denn nur Sie allein haben die Nutzungsrechte an Ihrer Marke.
Und was kostet das?
Was eine Markenanmeldung kostet, hängt ganz davon ab, ob Sie diese alleine beantragen oder Unterstützung dafür möchten.
Eine professionelle Markenrecherche vom Anwalt kann für eine nationale Marke zwischen 150 und 500 Euro kosten – je nach Komplexität und Recherche-Umfang. Soll der Anwalt die komplette Markenanmeldung übernehmen, entstehen für deren Vorbereitung und Durchführung inklusive Beratung noch einmal Kosten von ungefähr 150 bis 200 Euro.
Melden Sie ohne Unterstützung eine Marke an, entfallen die Kosten für die Markenrecherche. Die Anmeldungsgebühren beim DPMA betragen 290 Euro für die Online- Anmeldung und 300 Euro auf dem Postweg. In den Anmeldegebühren sind bereits drei Nizza-Klassen inklusive. Jede zusätzliche Klasse kostet eine Klassengebühr von jeweils 100 Euro.
Fazit
Eine starke Marke sorgt nicht nur für Orientierung, sondern sie transportiert auch Werte und ruft bei den Konsumenten klare Bilder hervor. Gelingt es einem Unternehmen, dass sich die Kunden mit der Marke identifizieren, sind diese vermutlich eher bereit, Geld für die Marke auszugeben.
Eine starke Marke kann über den Erfolg eines Unternehmens entscheiden – es kann sich daher lohnen, diese auch umfassend vor Nachahmung zu schützen. Den breitesten Markenschutz können Sie mit einer Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt erreichen.